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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 293
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Bei einer ausschließlich an wechselnde Feriengäste vermieteten und in der übrigen Zeit hierfür bereitgehaltenen Ferienwohnung ist die Einkünfteerzielungsabsicht der Stpfl. ausnahmsweise anhand einer Prognose zu überprüfen, wenn das Vermieten die ortsübliche Vermie-tungszeit von Ferienwohnungen - ohne dass Vermietungshindernisse gegeben sind - erhe ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 298
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Der Abschluss eines Zeitmietvertrages rechtfertigt nicht den Schluss, dass die Vermietungstätigkeit nicht auf Dauer angelegt ist BFH-Urt. v. 14.12.2004 - IX R 1/04, BStBl II 2005, 211 I. Zur Erinnerung In AktStR 2005 hatten wir über das BMF-Schr. v. 8.10.2004 zur Einkünfteerzielungsabsicht aus VuV berichtet . Die FinVerw hatte in dieser Verwal-tungsanweisung vor allem a ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2005 . Seite: 301
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Zur Überschussprognose bei den Einkünften aus fremdfinanzierten sofort beginnenden Leibrenten. BFH-Urt. v. 16.9.2004 - X R 25/01, BFH/NV 2005, 281 BFH-Urt. v. 16.9.2004 - X R 29/02, DStR 2005, 326 BFH-Urt. v. 16.9.2004 - X R 19/03, BFH/NV 2005, 120 I. Zur Erinnerung In AktStR 2000 hatten wir über eine Entscheidung des X. BFH-Senats zum WK-Abzug bei einer kreditfinanzierten Sofortrente beri ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 309
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Die Besteuerung von privaten Spekulationsgeschäften bei Wertpapieren im VZ 1999 ist ernstlich zweifelhaft. BFH-Beschl. v. 30.11.2004 - IX B 120/04, BFH/NV 2005, 349 I. Zur Erinnerung In AktStR 2004 hatten wir über das Urteil des BVerfG vom 9.3.2004 berichtet, mit dem § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Buchst. b EStG in der für 1997 und 1998 geltenden Fassung für mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar und nich ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 313
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Vorlagebeschluss an den EuGH: Orientiert sich der Ausgabenbegriff in § 10 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 UStG an den ertragsteuerlichen Regelungen über die Gebäudeabschreibung oder am Vorsteuerberichtigungszeitraum? FG München, Urt. v. 1.2.2005 - 14 K 2944/04, EFG 2005, 649 I. Zur Erinnerung Mit Urt. v. 8.5.2003 - "Seeling"-Entscheidung - hatte de ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 317
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Betrieblich veranlasste Bewirtungskosten berechtigen uneingeschränkt zum Vorsteuerabzug. Die Abzugsbeschränkung durch § 15 Abs. 1 a Nr. 1 UStG ist mit dem Gemeinschaftsrecht nicht vereinbar. BFH-Urt. v. 10.2.2005 - V R 76/03, DStR 2005, 588 I. Zur Erinnerung In AktStR 2000 hatten wir ausführlich über die Vorsteuerabzugsbeschränkungen berichtet, ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 321
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1. Kein Vorsteuerabzug, wenn es an objektiven Anhaltspunkten dafür fehlt, dass der Stpfl. beabsichtigt, die Eingangsleistungen zur Ausführung von steuerpflichtigen Umsätzen zu verwenden. 2. Absichtsänderungen können nicht dazu führen, dass Steuerbeträge nachträglich als Vorsteuer abziehbar sind. BFH-Urt. v. 25.11.2004 - V R 38/03, BFH/NV 2005, 484 I. Zur Erinnerung In AktStR 2003 hatten wir im Rahmen eines Beitrages über neue Entwicklun ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 324
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1. Eine Grundstücksschenkung ist i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG noch nicht ausgeführt, wenn der Beschenkte von der Eintra-gungsbewilligung erst zu einem späteren Zeitpunkt (hier: Tod der Schenkerin) Gebrauch machen darf. Dies gilt auch dann, wenn für den Beschenkten bereits eine Auflassungsvormerkung im Grundbuch eingetragen wo ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2005 . Seite: 333
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1. Die verdeckte Einlage von WG des bisherigen Einzelunternehmers und jetzigen Besitzunternehmers in das BV einer zuvor mit einem nahen Angehörigen errichteten Betriebs-GmbH führt zu einer Entnahme der betreffenden WG durch den Besitzunternehmer und damit einer Gewinnrealisierung i.H.d. Bruchteils, welcher der Beteiligungsquote des nahen Angehörigen (Nur-Betriebsgesellschafters) an ...
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