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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2011 . Seite: 55
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1. Die nach § 12 Nr. 3 EStG nicht abziehbare Umsatzsteuer ist bei Anwendung der 1%-Regelung (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 EStG) nach umsatzsteuerrechtlichen Maßstäben zu ermitteln. 2. Dabei kommt es nicht auf die tatsächlich festgesetzte Umsatzsteuer an, denn Umsatzsteuer-Bescheid und Einkommensteuer-Bescheid stehen mangels entsprechender gesetzlicher Grundlagen nicht im Verhältnis Grundlagenbescheid ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2011 . Seite: 62
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Eine vorangegangene Vermietung von später in einer größeren Wohneinheit aufgegangenen Wohnräumen entfaltet keine Indizwirkung für eine Einkünfteerzielungsabsicht bezogen auf das Gesamtobjekt. BFH-Urt. v. 11.8.2010 - IX R 3/10, BFH/NV 2011, 122 I. Vorbemerkungen 1. Einkünfteerzielungsabsicht VuV-Einkünfte unterscheiden sich von anderen Einkunftsarten insb. dadurch, dass sich ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2011 . Seite: 71
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1. Erhaltungsaufwendungen können WK des Stpfl. bei den Einkünften aus VuV sein, wenn sie auf einem von einem Dritten im eigenen Namen, aber im Interesse des Stpfl. abgeschlossenen Werkvertrag beruhen und der Dritte dem Stpfl. den Betrag zuwendet. 2. Eine solche Zuwendung kann auch in einer vGA zugunsten des Stpfl. liegen. BFH-Urt. v. 28.9.2010 - IX R 42/09, BFH/NV 2011, 131 I. Vorbemerkungen Die A ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 76
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1. Vorlage an den EuGH: Liegt eine nicht steuerbare Geschäftsveräußerung im Ganzen auch dann vor, wenn eine wesentliche Betriebsgrundlage lediglich vermietet wird? BFH-Beschl. v. 14.7.2010 - XI R 27/08, BStBl II 2010, 1117 2. Zur Geschäftsveräußerung im Ganzen bei der Übertragung eines an die Organgesellschaft vermieteten Grundstücks an den Organträger. BFH-Urt. v. 6.5.2010 - V R 26/09, BStBl II 2010, 1114 I. Vorbemerkung ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 87
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Zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Umsatzbesteuerung der nichtunternehmerischen Nutzung eines dem Unternehmen zugeordneten Fahrzeugs. BFH-Urt. v. 19.5.2010 - XI R 32/08, BStBl II 2010, 1079 I. Vorbemerkung 1. Gemischt genutzte Fahrzeuge § 15 Abs. 1 S. 2 UStG erlaubt eine Zuordnung gemischt genutzter Fahrzeuge zum Unternehmen ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 94
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Eine Steuerberater-GmbH mit buchführungspflichtigen Umsätzen ist nicht zur Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten berechtigt. BFH-Urt. v. 22.7.2010 - V R 4/09, BFH/NV 2011, 161 I. Vorbemerkung Mit der Buchführungspflicht sind vielfältige steuerliche Konsequenzen verbunden, etwa im Bereich der Ertragsbesteuerung oder auch der Abgre ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover|Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 101
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Steuerfreiheit von Zuwendungen unter Ehegatten bzgl. Familien-(wohn)heim 1. Im Zusammenhang mit Familienwohnheimen/Familienheimen stehende Zuwendungen unter Lebenden sind auch dann nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 Nr. 4 a ErbStG steuerfrei, wenn die Ehe b ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 114
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1. Der für strafrechtliche Ermittlungsmaßnahmen erforderliche Anfangsverdacht kann ohne Verfassungsverstoß auf Daten gestützt werden, die ein Informant aus Liechtenstein auf einem Datenträger an die Bundesrepublik Deutschland verkauft hat. BVerfG, Beschl. v. 9.11.2010 - 2 BvR 2101/09, DStR 2010, 2512 2. Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ve ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2011 . Seite: 125
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BFH-Entscheidung zu der inhaltlichen Bestimmtheit eines Vorläufigkeitsvermerks und zu den Voraussetzungen für den Erlass einer Teileinspruchsentscheidung BFH-Urt. v. 30.9.2010 - III R 39/08, BStBl II 2011, 11 I. Vorbemerkungen Die Kompliziertheit des Steuerrechts und der Niedergang der Steuerrechtskultur manifestieren sich besonders deutlich in der Zahl der Vorläufigkei ...
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