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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2013 . Seite: 153
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Anrechenbarkeit der zumutbaren Belastung Vor dem Hintergrund der Entscheidung des BVerfG vom 13.2.2008 wird die Frage der Anrechnung der zumutbaren Belastung bei Krankheitskosten neu diskutiert. Strittig ist die Berücksichtigung der vielen Sonderleistungen, die ein Krankenversicherter bei der GKV zahlen muss. Neben der Praxisgebühr sind es insb. die Zuzah ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2013 . Seite: 155
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Der Einspruch richtet sich gegen die Berücksichtigung der zumutbaren Belastung bei Krankheitskosten. Aufgrund der Entscheidung des BVerfG vom 13.2.2008 (2 BvL 1/06, BVerfGE 120, 125) wird die Frage der Anrechnung der zumutbaren Belastung neu diskutiert (Paus, DStZ 2006, 373; Kohfeld, FR 2009, 366; Haupt, DStR 2010, 960 ff, 963; Karrenbrock/Petrak, DStR 2011, 552 ff). Stritt ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2013 . Seite: 157
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Pünktlich zur Winterzeit gibt es eine aktuelle Entscheidung des FG Berlin-Brandenburg. Nach dem Erlass des BMF v. 15.2.2010 ist bei Reinigungs- und Räumarbeiten und somit auch bei der Schneebeseitigung für die Frage der Berücksichtigung als haushaltsnahe Dienstleistung (§ 35 a EStG) zwischen dem ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2013 . Seite: 158
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Der Einspruch richtet sich gegen die Nichtberücksichtigung der Kosten für die Schneebeseitigung des öffentlichen Raumes vor dem Grundstück als haushaltsnahe Dienstleistung gem. § 35 a EStG. Zu Recht hat das FG Berlin-Brandenburg durch Urteil vom 23.8.2012 (13 K 13287/10, Lexinform-Dok. 5014217) entschieden, dass ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2013 . Seite: 159
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Welche Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Indikation sind für den Stpfl. zumutbar? In einer umfangreichen Entscheidung (54 Seiten) hat sich das FG Rheinland-Pfalz zum Nachweis der Steuerfreiheit bei Umsätzen aus ästhetisch-plastischer Chirurgie geäußert. Die Entscheidung zeigt das Dilemma der Abgrenzung zwischen medizini ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2013 . Seite: 161
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Der Einspruch richtet sich gegen die Nichtgewährung der Steuerfreiheit der ärztlichen Leistungen gem. § 4 Nr. 14 UStG (an dieser Stelle ist für den Einzelfall eine konkrete Darstellung der ärztlichen Leistung geboten). An den Nachweis über die ärztlichen Leistungen dürfen keine überzogenen Anforderungen gestellt werden. Ein Einzelnachweis für jede ei ...
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