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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 565
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Die Abzugsfähigkeit der Kinderbetreuungskosten auf dem Prüfstand der Gerichte In dieser Rechtsbehelfsempfehlung wurde auf grundsätzliche Verfahren zur Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten verwiesen. Das Nieders. FG hat mit Urteil vom 10.4.2003 die Klage abgewiesen, allerdings im Hinblick auf die Entscheidungen des BVerfG vom 4.12.2002 die Revision zugelassen . In den ersten Kommentierungen der Entscheidung des BVerfG vom 4.12.2002 wird grundsätzlich nicht ausges ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 565
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Die Abzugsfähigkeit der beruflich bedingten Kinderbetreuungskosten Das in der Rechtsbehelfsempfehlung 7/2003 vorgestellte Revisionsverfahren aufgrund der Entscheidung des Nds. FG vom 10.4.2003 ist noch nicht abgeschlossen. Das FG Köln hat nun mit Urteil vom 1.8.2006 die Rechtslage kritischer und der gesellschaftlichen Entwicklung entsprechend beurteilt. Bei verfassungskonformer Auslegung seien erwerbsbedingte notwendige Kinderbetreuungskosten WK. Der Betreuun ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 566
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Ist der Pauschbetrag für Körperbehinderte gem. § 33 b EStG verfassungswidrig? Der Pauschbetrag für Körperbehinderte gem. § 33 b EStG wurde seit 1975 durch den Gesetzgeber nicht mehr der Geldentwertung angepasst. Für das Streitjahr 1992 hatte das BVerfG ohne Begründung eine entsprechende Verfassungsbeschwerde mit Beschluss vom 10.8.1998 zurückgewiesen . Da aber durch weiteren Zeitablauf, auf den sich auch damals der III. Senat des BFH berufen hatte, eine Veränderung dieser Pauschbe ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 568
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Verstößt die Nichtberücksichtigung ausländischer Verluste gegen Gemeinschaftsrecht? In der Vergangenheit war es selbstverständlich, dass § 2 a EStG den Ausschluss von Auslandsverlusten bestimmte. Die Rspr. des BFH hat dies jüngst bestätigt . Allerdings hat nun der BFH in seinem Beschluss vom 13.11.2002 unter europarechtlichen Gesichtspunkten Bedenken gegen den Ausschluss von Auslandsverlusten im Rahmen des § 2 a EStG, alternativ zu § 2 b EStG (negativer Progressionsvorbehalt) an ...
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H.-P. Schneider, Lüneburg
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Jahrgang: 2003 . Seite: 569
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Freigrenze gem. § 23 Abs. 3 S. 6 EStG bei Verlustrücktrag beachten Das FG Rheinland-Pfalz hat sich in seinem Urteil vom 12.11.2002 mit der Frage befasst, ob der verbleibende Gewinn steuerfrei zu belassen ist, wenn ein Verlustrücktrag nach § 23 Abs. 3 S. 9 EStG zum Unterschreiten der Freigrenze des § 23 Abs. 3 S. 6 EStG führt. In seiner Entscheidung ist das Finanzgericht zu dem Schluss gekommen, dass ein etwaiger Verlustrücktrag betragsmäßig begrenzt werden darf, so dass im Verl ...
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