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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2010 . Seite: 63
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Ist ein Angehöriger als typisch stiller Gesellschafter an einer Familienpersonengesellschaft beteiligt, muss eine zunächst angemessene Rendite bei Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse (hier: nicht erwarteter Gewinnsprung) nach Fremdvergleichsgrundsätzen korrigiert werden. BFH-Urt. v. 19.2.2009 - IV R 83/06, BStBl II 2009, 798 1. Bei der einheitlichen und gesonderten F ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 74
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Zeigt sich aufgrund bislang vergeblicher Vermietungsbemühungen, dass für das Objekt, so wie es baulich gestaltet ist, kein Markt besteht und die Immobilie deshalb nicht vermietbar ist, so muss der Stpfl. - will er seine fortbestehende Vermietungsabsicht belegen - zielgerichtet darauf hinwirken, unter Umständen auch durch bauliche Umgestaltungen einen vermietba ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 81
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Die Veräußerung und der Wiedererwerb von Wertpapieren gleicher Art und Anzahl zwecks Verlustrealisation innerhalb der Spekulationsfrist ist kein Gestaltungsmissbrauch i.S.v. § 42 AO. BFH-Urt. v. 25.8.2009 - IX R 60/07, BStBl II 2009, 999 I. Vorbemerkung Di ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 87
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Vorlagen an den EuGH: Sind die Umsätze eines Imbisswagens, eines Party-Services und eines Kino-Foyers Dienstleistungen oder handelt es sich dabei um eine Lieferung von Nahrungsmitteln, die dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegt? BFH-Beschl. v. 15.10.2009 - XI R 6/08 und XI R 37/08, BFH/NV 2010, 123 und 127 BFH-Beschl. v. 27.10.2009 - V R 3/ ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 95
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Einer Grundstücksgemeinschaft steht der Vorsteuerabzug aus Eingangsrechnungen für Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen eines Wohn- und Geschäftshauses nicht zu, wenn nach außen nur einer der Gemeinschafter als Vertragspartner auftritt. BFH-Urt. v. 23.9.2009 - XI R 14/08, BFH/NV 2010, 367 I. Vorbemerkung 1. Gemischte Nutzung von Wirtschaftsgütern Wird ein Gegenstand sowohl für unternehme ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 102
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Zwischen den Aufwendungen für die Errichtung eines Gebäudes, das an Arztpraxen vermietet wird, und Zahlungen eines Apothekers an den Vermieter, damit dieser das Gebäude an Ärzte vermietet, besteht kein zum Vorsteuerabzug berechtigender Zusammenhang. BFH-Urt. v. 15.10.2009 - XI R 82/07, BFH/NV 2010, 122 I. Vorbemerkungen Nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UStG kann ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 108
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Eine die Berichtigung nach § 129 AO ermöglichende offenbare Unrichtigkeit kann auch vorliegen, wenn das FA eine in der Steuererklärung enthaltene offenbare Unrichtigkeit des Stpfl. als eigene übernimmt. Die Unrichtigkeit ist offenbar, wenn sie sich ohne Weiteres aus der Steuererklärung des Stpfl., deren Anlagen sowie d ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 116
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Die Befugnisse aus § 147 Abs. 6 AO stehen der Finanzbehörde nur in Bezug auf Unterlagen zu, die der Stpfl. nach § 147 Abs. 1 AO aufzubewahren hat. Führt der Stpfl. Aufzeichnungen, zu denen er gesetzlich nicht verpflichtet ist, so sind die Aufzeichnungen dann nicht gem. § 146 Abs. 6 AO "für die Besteuerung von Bedeutung", wenn sie der Besteuer ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2010 . Seite: 123
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1. Ob ein Betrieb im Anschluss an eine Verschmelzung "in einem vergleichbaren Umfang fortgeführt" wird, ist nach dem Gesamtbild der wirtschaftlichen Verhältnisse zu beurteilen (Bestätigung des BMF-Schr. v. 16.4.1999 - IV C 6 - S 2745 - 1299, BStBl I 1999, 455). 2. Maßstab für die notwendige Vergleichsbetrachtung sind die Verhältnisse des Verlustbetriebs am V ...
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