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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 513
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A. Vorbemerkung Mit dem vom Bundeskabinett am 23.8.2006 auf den Weg gebrachten Entwurf eines JStG 2007 sollen "zwingend erforderliche steuerrechtliche Maßnahmen", die auf Grund des vorzeitigen Endes der 15. Legislaturperiode nicht mehr verwirklicht werden konnten, umgesetzt werden. Im Einzelnen geht es dabei um steuerrechtliche Änderungen als Reaktion auf die BFH-Rspr., um Anpassungen an das Gemeinscha ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 543
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A. Vorbemerkungen Durch das Haushaltsbegleitgesetz 2006 ist u.a. der Regelsteuersatz bei der USt zum 1.1.2007 von 16 % auf 19 % angehoben worden . Der ermäßigte Steuersatz von 7 % blieb unverändert. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes mit 3 % derart drastisch. Während die Steuersatzerhöhung bei einer Vorsteuerabzugsberechtig ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2006 . Seite: 561
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A. Vorbemerkungen Das aus § 12 Nr. 1 S. 2 EStG abgeleitete Aufteilungs- und Abzugsverbot für Aufwendungen, die sowohl beruflich (betrieblich) als auch durch die Lebensführung veranlasst sind (sog. gemischte Aufwendungen), ist von jeher umstritten. Auch die Rspr. ist weitgehend von Kasuistik geprägt, weil die Gerichte einerseits zwa ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 575
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A. Vorbemerkungen I. Leibrentenversicherung Der Abschluss einer privaten RV als ergänzender Baustein der privaten Altersversorgung wird zunehmend beliebter. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen der sofort beginnenden und der aufgeschobenen RV. 1. Aufgeschobene RV Entwicklung des GarantiezinsesEntwicklung des Garantiezinses Bei der aufgeschobe ...
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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 589
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A. Vorbemerkung Einige abstrakte Fakten mögen vorab Anlass und Bedeutung des nachfolgenden Beitrages veranschaulichen: unzureichende Erbfolgeplanungunzureichende Erbfolgeplanung - voraussichtlicher Übergang von mehr als 700.000 Betrieben und erheblichem Privatvermögen innerhalb der nächsten zehn Jahre - nur etwa jeder fünfte Unternehmer besitzt ei ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2006 . Seite: 607
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A. Vorbemerkungen I. Allgemeines § 46 EStG regelt die "Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit", befasst sich also mit der Frage, wann ArbN zur ESt zu veranlagen sind. Die Norm ergänzt § 25 EStG, wonach grds. eine Veranlagung zur ESt durchzuführen ist und trägt dem Umstand Rechnung, dass ArbN die ESt in der besonderen Form des LSt-Abzugs entrichten (§ 36 Abs. 2 Nr. 2, § 38 EStG). § 46 EStG verfolgt das Ziel, die st ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2006 . Seite: 625
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Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen - Begrenzung der Anwendung der 1%-Regelung auf Fahrzeuge, die zu mehr als 50 % betrieblich genutzt werden BMF-Schr. v. 7.7.2006 - IV B 2 - S 2177 - 44/06 / IV A 5 - S 7206 - 7/06, BStBl I 2006, 446 I. Zur Erinnerung Im AktStR 2006 hatten wir über die Änderung des § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 EStG durch das Gesetz zur ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 631
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Zur Änderung der Freistellungsaufträge aufgrund des Steueränderungsgesetzes 2007 BMF-Schr. v. 4.8.2006 - IV C 1 - S 2056 - 3/06, BStBl I 2006, 490 I. Zur Erinnerung In AktStR 2006 hatten wir ausführlich über die steuerlichen Gesetzesänderungen aufgrund des StÄndG 2007 berichtet. Im Rahmen einer Änderung des § 20 Abs. 4 EStG ist der Sparer-Freibetrag zum 1.1.2007 nahezu halbiert worden : Ledige Zusammenveranlagte Ehegatte ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 634
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Zur Abziehbarkeit von zugewendeten Aufwendungen in Fällen des sog. abgekürzten Vertragswegs (Drittaufwand). BFH-Urt. v. 15.11.2005 - IX R 25/03, BStBl II 2006, 623). BMF-Schr. v. 9.8.2006 - IV C 3 - S 2211 - 21/06, BStBl I 2006, 492 (Nichtanwendungserlass) I. Zur Erinnerung Vor einigen Jahren hatten wir im AktStR regelmäßig über die Rspr. des BFH zum sog. Drittaufwand be ...
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