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Prof. Dr. H.-Michael Korth, WP/StB, Hannover
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Jahrgang: 2000 . Seite: 487
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A. Vorbemerkung § 2 b EStG wurde durch das StEntlG 1999/2000/2002 in das EStG eingefügt, u.z. i.V.m. den Änderungen von § 2 Abs. 3 EStG (Mindestbesteuerung) und § 10 d EStG (Begrenzung des Verlustabzugs). § 2 b EStG soll eine Mindestbesteuerung bei Vertragsgestaltungen gewährleisten, deren Nutzung für die Beteiligten erst aus der Steuerentlastung anderweitig erzielter Einkünfte erfolgt . Mit der Gesetzesfassung hat der Gesetzgeber belegt, dass ihm s ...
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Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
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Jahrgang: 2000 . Seite: 505
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A. Vorbemerkungen I. Teilungsanordnung als Rechtsinstitut Teilungsanordnung nach § 2048 BGBTeilungsanordnung nach § 2048 BGB Nach § 2048 BGB kann der Erblasser durch letztwillige Verfügung Anordnungen für die Auseinandersetzung treffen. Die Teilungsanordnung ist eine Anordnung für die Auseinander ...
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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
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Jahrgang: 2000 . Seite: 519
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A. Vorbemerkungen Im AktStR 1999 berichteten wir über zwei Beschlüsse des Nds. FG vom 30.09.1998 bzw. vom 04.12.1998 . Beide Beschlüsse befassten sich mit dem Rechtsschutz von Banken bzw. Bankkunden gegen die Verwertung von Informationen über Kunden - insb. Tafelgeschäfte -, die die Steufa anlässlich der A ...
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Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
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Jahrgang: 2000 . Seite: 533
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A. Vorbemerkungen I. Allgemeines Die Frage, ob ein gewerblicher Grundstückshandel vorliegt, hat deshalb besondere Bedeutung, weil Gewinne aus der Veräußerung von Grundstücken des PV nur dann einkommensteuerlich erfasst werden, we ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2000 . Seite: 545
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A. Vorbemerkungen quotaler Fördergrundbetragquotaler Fördergrundbetrag Die Herstellung oder Anschaffung eines EFH oder einer ETW wird mit einer Eigenheimzulage von jährlich 5%, max. 5.000 DM gefördert (§ 9 Abs. 2 S. 1 EigZulG). Der Erwerb einer "Altbauwohnung" (also Anschaffung nicht bis zum Ende des zweiten auf das Jahr der Fertigstellung folgenden Jahres) wird gem. § 9 Abs. 2 S. 2 EigZulG ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2000 . Seite: 553
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A. Vorbemerkung VorbereitungshandlungenVorbereitungshandlungen Die Unternehmereigenschaft (§ 2 UStG) beginnt mit dem ersten nach außen erkennbaren, auf eine Unternehmertätigkeit gerichteten Tätigwerden. Grundsätzlich gehören hierzu auch sog. Vorbereitungshandlungen (z.B. Wareneinkäufe vor Betriebseröffnung). Derartige Maßnahmen berechtigen auch dann zum Vorsteuerabzug, wenn noch keine Umsätze getätigt wurden, sodass zunächst Vor ...
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Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2000 . Seite: 565
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A. Vorbemerkungen Ermittlung von Amts wegenErmittlung von Amts wegen Gem. § 85 AO haben die Finanzbehörden die Steuern nach Maßgabe der Gesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben. Aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes ermittelt die Finanzbehörde von Amts wegen. Hierbei bestimmt sie Art und Umfang der Ermittlungen (§ 88 AO). Bei der Ermittlung des stpfl. Sachverhal ...
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Dr. Jörg Grune, Richter am FG, Hannover
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Jahrgang: 2000 . Seite: 577
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A. Vorbemerkung VSt ab 1.1.1983 materiell verfassungswidrigVSt ab 1.1.1983 materiell verfassungswidrig Ausgangspunkt der Problematik ist der Beschluss des BVerfG vom 22.6.1995 , der die Unvereinbarkeit von § 10 Nr. 1 des Vermögensteuergesetzes (VStG) für die Veranlagungszeiträume seit 1983 mit Art. 3 Abs. 1 GG feststellte. Das BVerfG forderte den Gesetzgeber zu einer Neuregelung der VSt bis spätestens zum ...
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Dipl.-Jur. Dr. Ernst-August Ehlers, Ltd. Regierungsdirektor a.D., Rechtsanwalt/Steuerberater, Hamburg
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Jahrgang: 2000 . Seite: 589
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Einbringung einzelner WG aus dem steuerlichen Privatvermögen in das Gesamthandsvermögen einer Mitunternehmerschaft I. Zur Erinnerung Im AktStR 4/99, 531 hatten wir zum BFH-Urt. v. 19.10.1998 Stellung genommen. Darin hatte der BFH entschieden, dass die Einbringung einer wesentlichen Beteiligung i.S.d. § 17 EStG aus dem PV e ...
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