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Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2005 . Seite: 681
1. Wird einem Arbeitnehmer im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses durch Übertragung einer nicht handelbaren Wandelschuldverschreibung ein Anspruch auf die Verschaffung von Aktien eingeräumt, wird ein Zufluss von Arbeitslohn nicht bereits durch die Übertragung der Wandelschuldverschreibung begründet. 2. Im Falle der Ausübung des Wandlungsrechts durch den Arbeitnehmer fließt diesem ein g ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2005 . Seite: 684
Die verbindliche Entscheidung über die Einkünfte eines betrieblich an einer vermögensverwaltenden Gesellschaft beteiligten Gesellschafters ist sowohl ihrer Art als auch ihrer Höhe nach durch das für die persönliche Besteuerung dieses Gesellschafters zuständig ...

Dr. Norbert Bolz, Richter am FG, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 686
Aufwendungen für die Unterbringung eines verhaltensauffälligen Jugendlichen in einer sozialtherapeutischen Wohngruppe können nur dann als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden, wenn durch ein vor der Unterbringung ausgestelltes amts- oder vertrauensärzt liches Gutachten nachgewiesen wird, dass die Verhaltensauffälligkeiten auf einer Krankheit beruhen und die Un ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2005 . Seite: 689
Wurden Ehegatten zusammen zur ESt veranlagt und wählt ein Ehegatte vor Bestandskraft des ihm gegenüber ergangenen Bescheids die getrennte Veranlagung, sind die Ehegatten auch dann getrennt zur ESt zu veranlagen, wenn der gegenüber dem anderen Ehegatten ergangene Zusammenveranlagungsbescheid bereits bestandskräftig geworden ist. Der Antrag auf getrennte Veranlagung stellt hinsichtl ...

Joachim Moritz, Richter am BFH, München
Jahrgang: 2005 . Seite: 691
Bestreitet ein Steuerberater, den Steuerbescheid eines Mandanten erhalten zu haben, ist die Zugangsvermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO auch dann widerlegt, wenn er kein Fristenkontrollbuch führt, sofern nicht weitere Indizien für den Zugang des Bescheides sprechen. BFH-Urt. v. 31.5.2005 - I R 103/04, BFH/NV 2005, 1663 I. Sachverhalt Die Klin., ein ...

Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
Jahrgang: 2005 . Seite: 694
BMF-Pressemitteilung v. 10.8.2005 - lexinform Doc-Nr.0171849 I. Vorbemerkung Der Gesetzgeber fördert seit Jahren die PC- und Internetverbreitung zum Aufbau der Informationsgesellschaft in Deutschland. Steuerlich erfolgt dies insb. durch folgende Regelungen: § 3 Nr. 45 EStG Steuerfreiheit der Vorteile des ArbN aus der privaten Nutzung betrieblicher PCs. § 8 Abs. 3 S. 2 EStG und Abs. 2 S. 9 ESt ...

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