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Dr. Michael Messner, Notar, RA, FAStR u. FAErbR, Hannover
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Jahrgang: 2006 . Seite: 499
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BVerfG-Beschluss v. 21.6.2006 - 1 BvR 1644/05 n.v. I. Sachverhalt Hauseigentümer aus Bad Herrenalb bei Karlsruhe hatten zunächst im Rechtsbehelfs- und anschließend im Verwaltungsgerichtsverfahren geltend gemacht, das Wohnen in den "eigenen vier Wänden" gehöre zum Existenzminimum und dürfe deshalb nicht mit GrSt belastet werden. Insoweit stützten sie sich auf zwei Urt. des BVerfG zur VSt und ErbSt v. 22.6.1 ...
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Redaktion AktStR
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Jahrgang: 2006 . Seite: 0
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BMF-Schreiben zur Besteuerung von Lebensversicherung nach dem AlteinkG Seite 382 der Zweite Spiegelstrich muss lauten: "Bei einer Änderung der Person des Versicherungsnehmers ist steuerrechtlich grundsätzlich nicht von einem neuen Vertrag auszugehen (Rz 67)." Aufteilung der Steuerschuld nach vorangegangener Beihilfe zur Steuerhinterziehung des Ehegatten Seite 431 das Beispiel muss wie folgt lauten: Geschuldete ESt der zusammenveranlagten Ehegatten 60.000 EUR Auf den Ehemann entfallende ESt 40.000 EUR Auf die Ehefrau entfal ...
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Redaktion AktStR
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Jahrgang: 2006 . Seite: 0
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Im AktStR 3/2006 hatten wir auf die Neu-Regelung der Entfernungspauschale im StÄndG 2007 hingewiesen. Danach ist ein WK-Abzug mit der Entfernungspauschale (weiterhin mit 0,30 EUR) erst ab dem 21. Kilometer möglich. Dies hat Auswirkungen auf die Gehaltsabrechnungen, wenn der ArbG von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, den geldwerten Vorteil aus einer Fahrscheinüberlassung mit 15 v.H. gem. § 40 Abs. 2 S. 2 EStG pauschal zu versteuern. Denn der pauschalierbare Arbeitslohn ist ...
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Redaktion AktStR
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Jahrgang: 2006 . Seite: 0
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Frage: § 4 Abs. 6 EStG sah bisher vor, dass Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte i.H.d. positiven Unterschiedsbetrags zwischen 0,03% des inländischen Listenpreises und dem sich aus der Regelung über die Entfernungspauschale in § 9 Abs. 1 S. 3 EStG ergebenden Betrag den Gewinn nicht mindern dürfen. Was hat sich hieran durch die Neuregelung über die Entfernungspauschale im SteueränderungsG 2007 geändert? Antwort: § 4 Abs. 6 EStG wurde zwar gestrichen. Aber im ...
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Redaktion AktStR
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Jahrgang: 2006 . Seite: 0
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Wir hatten in den Vorbemerkungen zum AktStR 3/06 über das Urteil des Nds. FG v. 23.2.2006 - 1 K 76/04 (Rev. beim BFH, Az.: III R 76/06) berichtet, wonach auch Beiträge zu einer privaten Krankenversicherung eines Kindes dessen Einkünfte nach § 32 Abs. 4 EStG mindern. Außerdem hatte der 1. Senat des Nds. FG zur Abmilderung der sog. "Fallbeilwirkung" bei geringfügiger Überschreitung der Einkommensgrenze vorgeschlagen, die Vorschrift des § 32 Abs. 4 ...
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